Die Partei „Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ steht in deutlicher Opposition zu aktuellen militärischen Entwicklungen und der Aufrüstungspolitik, die im Zuge der Verteidigungsstrategien der NATO und der Bundesrepublik Deutschland verfolgt werden. Im Kern ihrer Kritik liegen die Planungen und Durchführungen großangelegter Militärübungen wie Quadriga, die Teil des NATO-Großmanövers Steadfast Defender sind.
Jens Hentschel-Thöricht vom Aufbauteam BSW im Landkreis Görlitz: Dieses Großmanöver, welches die Verlegung von NATO-Kampfverbänden über die Ostsee und Polen nach Litauen simuliert, inklusive des Transports schwerer Militärfahrzeuge wie Radpanzer, Truppentransporter und Artillerie durch den Kreis Görlitz, wird von der Partei Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit als eine unverhältnismäßige Eskalation und eine Abkehr von diplomatischen Lösungsansätzen betrachtet. Die Partei argumentiert, dass derartige Übungen die Spannungen in Europa unnötig erhöhen und die Sicherheit – nicht nur im Landkreis Görlitz – nicht erhöhen, sondern potenziell gefährden.
Statt der Fokussierung auf militärische Präsenz und Abschreckung durch derartige Manöver fordert die Partei eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik, die auf Entspannung, Dialog und Kooperation mit allen europäischen Staaten, einschließlich Russland, setzt. Im Kern ihrer Argumentation steht die Überzeugung, dass Sicherheit in Europa nur gemeinsam erreicht werden kann und nicht durch die ständige Bereitschaft zum militärischen Konflikt. Wir plädieren für eine Reduzierung der Militärausgaben und eine Umleitung dieser Mittel in soziale und ökologische Projekte, die der Allgemeinheit zugutekommen und langfristig zur Stabilität und Sicherheit in Europa beitragen. BSW fordert eine Politik, die auf Vernunft und Gerechtigkeit basiert, und sieht in der Diplomatie und in zivilen Konfliktlösungsstrategien den Weg zu einem dauerhaften Frieden in Europa und darüber hinaus.
Sichtbaren Protest zeigen – Seifhennersdorfer Bürger haben damit längst begonnen
BSW ruft die Bevölkerung dazu auf, ihren Widerstand gegen das Militärmanöver Quadriga und das damit verbundene NATO-Großmanöver Steadfast Defender auf friedliche und sichtbare Weise zum Ausdruck zu bringen. Sie empfiehlt den Menschen, ihre Stimme durch Plakate und Transparente an ihren Häusern und entlang der Zäune zu erheben. Diese Botschaften sollen die Sehnsucht der Bürgerinnen und Bürger nach Frieden und Sicherheit verdeutlichen, ein Anliegen, das durch die militärischen Übungen ihrer Meinung nach untergraben wird.
„Wir sehen in diesem zivilgesellschaftlichen Engagement einen wichtigen Beitrag zur Demokratie und zum öffentlichen Diskurs über die Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik. Sie hofft, dass solche Aktionen nicht nur die Aufmerksamkeit der politischen Entscheidungsträger auf nationaler und internationaler Ebene auf sich ziehen, sondern auch eine breitere Debatte über die Mittel und Wege zur Erreichung eines dauerhaften Friedens in Europa und weltweit anregen.