Schlagwort: BSW – Landkreis Görlitz
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Bericht zum Kreistreffen des Bündnis Sahra Wagenknecht
Am 16. Dezember 2024 fand das Kreistreffen des Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) in der Gaststätte des Hotel Bon Apart in Görlitz statt. Der Einladung folgten 30 Unterstützer und Mitglieder, die gemeinsam wichtige organisatorische und strategische Weichenstellungen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf besprachen. Wahlkampfvorbereitungen und SchwerpunktsetzungEin zentraler Tagesordnungspunkt war die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes…
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Stadtrat Zittau: Wiederbelebung der Herrnhuter Bahn
Jede Stunde per Regionalexpress nach Dresden und dazwischen jeweils per Regionalbahn? Die Strecke über Ebersbach reicht dafür nicht, aber unter Einbeziehung der Herrnhuter Bahn wäre das möglich. Eine Direktverbindung Liberec – Zittau – Löbau – Bautzen – Dresden würde Zittau als Standort attraktiver machen.Dafür sollen sich Oberbürgermeister und Landtagsabgeordnete einsetzen, hat die BSW-Fraktion jetzt im…
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Kreistag 12.12.2024: neues Fraktionsmitglied, Verlängerung des „Darlehens“ für das Krankenhaus Weißwasser und der Finanzkollaps des Landkreises
Marcel Borkowski rückt für Jessica Quade im Kreistag nach Unsere gewählte Kreisrätin Frau Quade konnte leider ihr Mandat aufgrund von Familienzuwachs und ihrem beruflichen Wiedereinstieg in Berlin nicht weiter ausüben. Für Sie wurde während des Dezemberkreistages Herr Borkowski, freiberufliche Sprachlehrer, als Nachrücker in die Reihen unserer Fraktion BSW/FWZ aufgenommen. Herzlich willkommen Marcel. Verlängerung des „Darlehens“…
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Fraktion BSW/FWZ wendet sich mit Bitte um Friedensinitiative an Landrat Dr. Meyer
In der vergangenen Woche hat die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) nachfolgenden Brief an Landrat Dr. Meyer (CDU) mit Bitte um eine Friedensinitiative übermittelt. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Fraktion BSW/FWZ erklärt dazu: In der heutigen Zeit versuchen wir jede Möglichkeit zu nutzen, um für eine aktive Friedenspolitik zu werben. Breite Teile der Gesellschaft,…
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Kreistag 23.10.2024: Nachtragshaushalt stellt Finanznot des Landkreises fest, Kreisseniorenrat erhält Satzung
Der Landkreis ist in extremer Finanznot Wie die Sächsische Zeitung richtig beschreibt, kann der Landkreis nicht Konkurs anmelden, jedoch könnten alle freiwilligen Leistungen gestrichen werden. Also alle Leistungen, die auch Lebensqualität bedeuten. Denn es steht eine Defizit von 140 Millionen Euro insgesamt zu Buche. Und Kämmerer Gampe stellt zu Recht fest, dass wir diese Misere…
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Kreistag 04.09.2024: Konstituierende Sitzung beschließt „Grundgesetze“ des Kreistages und wählt Aufsichtsräte
Konstituierende Sitzung des Kreistages Nachdem alle Kreisräte vereidigt waren, wurden die „Grundgesetze“ des Kreistages beraten und beschlossen, gemeint sind damit die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung. Hauptsatzung Bündnis Sahra Wagenknecht / Freie Wähler Zittau mit zwei Änderungsanträgen erfolgreich Unser erster Antrag hatte zum Ziel, dass der Ausschuss Strukturentwicklung und der Ausschuss Bildung, Kultur und Sport nicht…